Rheinische Post: Kommentar: Merkel und die Wahlen
(ots) - Selten haben Landtagswahlen derart unter einem
bundespolitischen Thema gestanden wie die in Rheinland-Pfalz,
Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt. Überall geht es um die
Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Insofern könnte der Sonntag auch
als Abstimmung über Angela Merkels Kurs gelten. Doch die Entwicklung
des Wahlkampfes verhindert das. Sowohl in Stuttgart als auch in Mainz
haben sich die CDU-Spitzenkandidaten vom Konzept der CDU-Kanzlerin
abgegrenzt, stellten sich die amtierenden Regierungschefs von Grünen
und SPD hinter Merkel. Auch Reiner Haseloff in Magdeburg blieb zwar
ganz auf Linie der Kanzlerin, operierte aber auch mit Überlegungen
zur Obergrenze. Damit ist Merkel der eindeutigen Bewertung durch die
Wähler entglitten, zumal sie nun an die Flüchtlinge in Griechenland
andere Signale sendete als im September an die in Ungarn. Sie wird
ihren Weg weitergehen, während die Länderpolitiker mehr als genug zu
tun haben werden, aus dem Votum neue und wohl auch ungewöhnliche
Koalitionen zu schmieden.
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Datum: 11.03.2016 - 19:10 Uhr
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