Rheinische Post: Recklinghäuser Sicherheitscheck identifiziert 180 auffällige Asylbewerber in der Stadt
(ots) - Mit der bundesweit ersten Sicherheitsabfrage zu
sämtlichen in der Stadt lebenden Asylbewerbern sorgte Recklinghausen
Anfang des Jahres für Schlagzeilen. Jetzt liegen die Ergebnisse vor:
Bei 903 "sicherheitsrechtlichen Überprüfungen" in der Stadt wurden in
rund 180 Fällen "Erkenntnisse übermittelt", und zwar "nahezu
ausschließlich vom Landeskriminalamt NRW". So steht es in der noch
unveröffentlichten Antwort von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) auf
eine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Gregor Golland, die der
"Rheinischen Post" (Mittwochausgabe) vorliegt. Um welche
Auffälligkeiten es sich konkret handelt, geht aus den Ausführungen
nicht hervor - gefragt hatte Golland nach "Vorstrafen,
Strafverfahren, Mitgliedschaften in terroristischen Vereinigungen
oder anderen aktenkundigen Auffälligkeiten". In 60 der 180 Fälle
handele es sich "offensichtlich um eher geringfügige strafrechtliche
Ermittlungsverfahren", so Jäger. Rückmeldungen zu Mitgliedschaften in
terroristischen Vereinigungen hätten sich nicht ergeben. In einem
Fall ergab sich "ein Hinweis auf einen Haftbefehl wegen
Bandendiebstahls". Mehrere der Überprüften scheinen mit falscher
Identität zu reisen.
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Datum: 02.03.2016 - 04:00 Uhr
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