BMC Medical Co., Ltd gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen ResMed
(ots) - BMC Medical Co., Ltd hat ein weltweites
Patentverletzungsverfahren gegen ResMed Inc. gewonnen.
Das United States Patent and Trademark Office (USPTO), das dem
Handelsministerium der Vereinigten Staaten unterstellte Patentamt der
Vereinigten Staaten, hatte am 21. Januar 2016 eine Reihe von
Entscheidungen unter Berufung auf kontradiktorische Überprüfung der
US-Patents No. RE44453 herausgegeben und die 32 Forderungen für
ungültig erklärt.
ResMed hat bislang jeden Prozess im Zusammenhang mit Patenten für
ein Schlaftherapiegerät verloren, der in China, den USA und
Deutschland angehört und entschieden wurde, einschließlich des
Scheiterns vor einem Berufungsgericht in Deutschland und des
Scheiterns einer von seiner Tochtergesellschaft in China
eingereichten Berufungsklage. Bemerkenswert ist, dass das Urteil alle
sieben der in der Entscheidung der Internationalen Handelskommission
der Vereinigten Staaten (United States International Trade
Commission, ITC) genannten geltend gemachten Ansprüche für das
Schlaftherapiegerät enthielt.
ResMed hatte sich geweigert, die ITC-Entscheidung von 2014 zu
akzeptieren und Berufung eingelegt. Die Beurteilungen der
Streitigkeiten im Patentverletzungsverfahren benachteiligten ResMed
in der ITC-Berufungsklage.
"ResMed erachtet es als dringend notwendig, eine Klage zu
gewinnen, um das Gesicht zu wahren, und es ist von daher mit
Sicherheit davon auszugehen, dass sie in die Berufung gehen werden".
"Wir haben viel aus der Klage gegen ResMed gelernt", erklärte
Denny DU, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum bei BMC
Medical, "Wir haben jetzt ein leistungsstarkes Patentteam aufgebaut,
um unsere beträchtlichen Ressourcen in Forschung und Entwicklung zu
unterstützen. Das Patentteam hat seither die meisten der gegen uns
eingereichten Klagen gewonnen. Wir haben in weniger als drei Jahren
hunderte von Patenten angemeldet und sind nun in der Lage, proaktiv
unsere Rechte und Interessen zu schützen".
Offizielle Website: http://www.bmc-medical.com
Logo - http://photos.prnasia.com/prnh/20140423/0861402591
Pressekontakt:
Noel Sang
+86-10-5166-3880
intl(at)bmc-medical.com
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 08.02.2016 - 10:02 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1318052
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Peking
Telefon:
Kategorie:
Gesundheit & Medizin
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 86 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"BMC Medical Co., Ltd gewinnt Patentverletzungsverfahren gegen ResMed
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
BMC Medical Co., Ltd. (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).