Rheinische Post: Steinmeier wirft AfD Demokratieverachtung vor
(ots) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat
der AfD "tiefe Demokratieverachtung" vorgeworfen. "Die Sprache der
AfD ist entlarvend. Es geht nicht allein um Skepsis gegenüber
der Flüchtlingspolitik, sondern um Intoleranz, sogar
Gewaltbereitschaft", sagte er der in Düsseldorf erscheinenden
"Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Wer Waffengewalt gegen
unbewaffnete Menschen an deutschen Grenzen befürworte und von einer
"tausendjährigen Zukunft" Deutschlands träume, dem gehe es nicht
darum, Deutschland zu beschützen. "Der stellt unsere Demokratie in
Frage", so Steinmeier. "Davor müssen wir uns hüten. Die
Demokratieverächter dürfen nicht wieder salonfähig werden. Der Weg
von der geistigen Brandstiftung zur echten Brandstiftung ist
bedrohlich kurz."
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Datum: 01.02.2016 - 17:57 Uhr
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