Frankfurter Rundschau: Zu wenig konkret
(ots) - Anders als andere Politiker hat
Arbeitsministerin Nahles der Versuchung weitgehend widerstanden, die
gebotene humanitäre Hilfe mit dem erwarteten wirtschaftlichen Nutzen
zu begründen. Insofern wirkt es konsequent, wenn sie nun in
nüchternem Ton vom "Fördern und Fordern" spricht. Mit dem Fördern
kommt die Bundesregierung nicht hinterher. Noch immer dauern die
Asylverfahren ewig. Die Neuankömmlinge sind zum Nichtstun verdammt.
Von den 100 000 geförderten Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, die Nahles
vor zwei Monaten ankündigte, hat man nichts mehr gehört. Intelligente
Ideen für ein Integrationsjahr mit Arbeitsvertrag und
Eingliederungshilfen der Arbeitsämter schlummern nur in Schubladen.
Nichts davon haben Nahles und die SPD alleine zu verantworten. Vieles
liegt in der Verantwortung der Union. Das aber ändert nichts am
Befund. Auch Nahles bleibt mit ihrer Initiative unkonkret. Ähnliche
Vorschläge hatte sie mit zwei SPD-Ministerinnen im Dezember gemacht.
Geschehen ist nichts.
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Datum: 01.02.2016 - 16:43 Uhr
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