Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Europol
(ots) - Die EU steht mit dem Rücken an der Wand. Der
fast schon verzweifelte Kampf gegen die schleichende Auflösung des
Schengen-Systems scheint verloren zu gehen. Spätestens seit den
drastischen Warnungen von Europol-Chef Rob Wainright ist klar: Wer
jetzt die Schlagbäume wieder herunterlässt und seine Grenzen
kontrolliert, will sich keineswegs nur vor Flüchtlingen, sondern -
mehr noch - vor der Reisefreiheit für islamistische Terroristen
schützen. Anders als bei der Welle der Zuwanderer ist die Skepsis der
Mitgliedstaaten gut zu verstehen.
Selbst wissen sie am besten, dass sie in Europa einen
sicherheitspolitischen Fleckenteppich hinterlassen haben, als sie
ihre Geheimdienste und teilweise auch ihre Polizeibehörden weiterhin
national haben arbeiten und Erkenntnisse sammeln lassen. Ob das neue
Anti-Terror-Zentrum von Europol in Den Haag hier etwas ändern kann,
bleibt abzuwarten. Aber wer immer noch nicht begreift, dass
Sicherheit und Terrorabwehr ein gemeinsames Anliegen sein müssen, hat
von Europa wenig verstanden.
Wenn Grenzbeamte in Griechenland und Italien nicht in der Lage
sind, die Übergänge zu kontrollieren, dann braucht Europa eine eigene
Grenzpolizei, wie sie die Europäische Kommission unlängst
vorgeschlagen hat.
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Datum: 25.01.2016 - 21:05 Uhr
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