Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Abgesagter Protestmarsch der Essener SPD-Ortsvereine
Hoher Druck im Essener Norden
Florian Pfitzner, DÜSSELDORF
(ots) - Als die Aktion längst vom Tisch war, hat es
Jürgen Garnitz auf den Punkt gebracht: Mit der "Nicht-Demo" haben die
SPD-Vorsitzenden im Essener Norden vermutlich mehr erreicht als mit
dem Protest gegen den Bau weiterer Asylheime. Wenige Tage zuvor war
Garnitz, Chef der SPD in Essen-Altenessen, gemeinsam mit seinen
Genossen aus den Stadtteilen Karnap und Vogelheim wild übers Ziel
hinausgeschossen. Wer einen "Lichtermarsch" unter dem Motto "Der
Norden ist voll" ankündigt und so Bilder und Motive der Neonazis
aufnimmt, sollte sein Verständnis von Recht und Politik einmal
gründlich hinterfragen. Wer mit Stammtischparolen wie "Genug ist
genug" um die Ecke donnert und das Ende der lokalen
Integrationsbemühungen hinausplärrt, sendet leichtfertig fatale
Botschaften. Gleichzeitig zeigt die heftig missglückte Aktion den
hohen Druck im Essener Norden. Die Stadt ist mit der Aufnahme und
Unterbringung von Flüchtlingen weit in Verzug. Nördlich der Autobahn
40 sehen die lokalen Vorschlagspläne nun drei weitere Großunterkünfte
vor - obwohl es in der Nachbarschaft bereits viele dauerhafte und
vorübergehende Asylstandorte gibt. Grundsätzlich erweckt die Stadt
den Eindruck, als sollten alle möglichen drohenden sozialen
Schwierigkeiten von dem schicken Süden ferngehalten werden. Die
Integration von Flüchtlingen jedoch ist "eine Aufgabe, die jeden
angeht". Wie es scheint, ist die Erkenntnis der Kanzlerin bislang
noch nicht bis ins Essener Rathaus durchgedrungen.
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Datum: 25.01.2016 - 20:30 Uhr
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