Meuthen: Politik erteilt nordafrikanischen Banden in deutschen Großstädten einen Freibrief
(ots) - Zu den Gewalttaten in Köln, Hamburg und Stuttgart
erklärt der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen:
"Spätestens jetzt wird deutlich, in welch dramatische Krise
Merkels naives ''Wir schaffen das!'' unsere Gesellschaft gestürzt hat.
Die Gewalttaten in der Silvesternacht sind erste Auswirkungen einer
gefährlichen Mischung aus unkontrollierter Zuwanderung,
unübersehbarem Staatsversagen und politischem Verdrängen der
selbstgeschaffenen Realität.
Selbstverständlich hängen die Gewalttaten mit der ungesteuerten
Einwanderung aus anderen Kulturkreisen nach Deutschland zusammen. All
diejenigen, die bisher verleugnet haben, dass dies unsere
Gesellschaft gefährde, werden spätestens jetzt eines besseren
belehrt. Noch immer beschönigen die Medien die Gefahr, die von diesen
nordafrikanischen Banden ausgeht, sträflich. Da hilft es wenig, wenn
sich das ZDF für seine Fehleinschätzung entschuldigt und dann
weiterhin die wirklichen Zusammenhänge nicht benennt. Das ist genauso
fahrlässig wie das politische Verdrängen, das sich derzeit bei den
etablierten Parteien abspielt. Dabei wird spätestens jetzt
überdeutlich: Migranten, die in dieser Weise kriminell sind und
offenbar keine Hemmungen oder Unrechtsbewusstsein gegenüber massiven
sexuellen Übergriffen auf Frauen haben, sind hochgefährlich und
zeigen, dass sie keinerlei Integrationswillen besitzen.
Es wird daher in keinem Fall ausreichen, lediglich die
Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen zu intensivieren. Solche
Vorschläge sind reine Placebos. Kaum ein Ort ist bereits so gut
videoüberwacht wie der Ort der schlimmen Geschehnisse in Köln. Das
allein verhindert nichts. Geschehen muss nun endlich zeitgleich
dreierlei:
Erstens die konsequente Ermittlung, strafrechtliche Verfolgung und
Abschiebung hier straffällig werdender Migranten. Zweitens die
Wiederherstellung der Sicherheit in den Straßen unserer Städte durch
massiv verstärkte Polizeipräsenz.
Für beides ist zentral die Politik verantwortlich, die für eine
dafür zwingend notwendige Mittelausstattung Sorge zu tragen hat, die
sie Polizei und Justiz bislang vorenthält, weil sie das Geld für ihre
gleichermaßen verfehlte Euro-Rettungspolitik und Asylpolitik ausgibt
statt für die eigentliche staatliche Kernaufgabe der Gewährung der
inneren Sicherheit. Vorwürfe aus dem politischen Raum an Polizei und
Justiz, wie wir sie in diesen Tagen als Schuldzuweisung erleben, sind
deshalb schäbig. Drittens schließlich wird man das Problem überhaupt
nur in den Griff bekommen, wenn man an die Ursache herangeht:
Sofortiger Stopp der chaotischen und unlimitierten Zuwanderung und
zügige und konsequente Abschiebung bereits eingereister, nicht
bleibeberechtigter Migranten.
Andernfalls werden Alpträume wie in der Silvesternacht in Köln und
Hamburg erst der Anfang einer noch viel unheilvolleren Entwicklung
sein. Hier ist eine entschlossene und verantwortungsbewusste Politik
gefragt, zu der sich die etablierten Parteien offenkundig nicht
einmal in Anbetracht solcher Geschehnisse durchringen mögen."
Pressekontakt:
Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: christian.lueth(at)alternativefuer.de
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Datum: 06.01.2016 - 11:01 Uhr
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