Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Obama
(ots) - Fast auf den Tag genau vor acht Jahren
diskutierten Kolumnisten in den USA die Frage, ob der charismatische
Jungsenator aus Illinois mehr könne als mitreißende Reden zu halten.
Heute fragen sie sich, warum bloß Barack Obama seine Errungenschaften
so schlecht verkauft.
Auf jeden Fall bleibt der Präsident ein Paradoxon. Geliebt von
seinen Anhängern, die in Obama das Versprechen eines anderen, weniger
testosterongesteuerten Politikstils an der Spitze der Supermacht
schätzen. Verachtet von seinen Kritikern, die den
Friedensnobelpreisträger für einen Waschlappen im Weißen Haus halten.
Richtig happy sind im siebten Jahr der Amtszeit des einstigen
Hoffnungspräsidenten nur wenige Amerikaner. Laut einer aktuellen
Umfrage des Fernsehsenders CNN erklären drei von vier Befragten, sie
seien unzufrieden, wie die Nation regiert werde. Donald Trump zapft
bei den Vorwahlen der Republikaner dieses Unbehagen an. Mehr als acht
von zehn US-Konservativen sind regelrecht verärgert. Über Obama, die
nicht eingelösten Versprechen der republikanischen Kongressführer und
überhaupt.
Dabei gibt es, von außen betrachtet, sehr wenige Gründe für diese
Emotionen gegen einen Präsidenten, der die USA 2009 vor dem Absturz
in die Depression bewahrte. Wenig bis keine Anerkennung bekommt Obama
auch für die Tatsache, dass er die Arbeitslosenquote auf fünf Prozent
halbiert hat.
Was die Republikaner auf die Barrikaden bringt, sind die
tatsächlichen Veränderungen, die Obama gebracht hat. Angefangen bei
der Jahrhundertreform des Gesundheitswesens über den Abzug der
Kampftruppen aus Irak und Afghanistan bis hin zu dem Klima-Deal in
Paris.
Die Demokraten bemängeln eher, was der Reformer im Weißen Haus
bisher nicht geschafft hat: den Schandfleck Guantánamo zu schließen,
strengere Waffengesetze durchzusetzen und härter gegen die Wall
Street vorzugehen.
Dabei war das gerade erst zu Ende gegangene Jahr 2015 eines der
produktivsten seiner Präsidentschaft. Obama machte mit dem Tauwetter
in den Beziehungen zu Kuba ernst, setzte das Atomabkommen mit dem
Iran gegen massiven Widerstand durch und schaffte es kurz vor
Jahresende, im Weltsicherheitsrat eine Syrien-Resolution einstimmig
beschließen zu lassen.
Dass Obama es allerdings nicht schafft, diese Errungenschaften zu
vermitteln, ist das eigentlich Überraschende seiner Präsidentschaft.
Dabei hat er mehr als einmal ein Rückgrat aus Stahl bewiesen. Das
wird er auch in den verbleibenden elf Monaten seiner Präsidentschaft
gut gebrauchen können.
Vordringlich wird der US-Präsident nach dem Terror von Paris und
San Bernardino mehr tun müssen, seinen Landsleuten das Gefühl der
Unsicherheit zu nehmen. Ob berechtigt oder nicht: Dieses Gefühl
macht seiner Präsidentschaft am meisten zu schaffen.
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Datum: 01.01.2016 - 20:10 Uhr
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