Neue Westfälische (Bielefeld): Bundeswehr
Die Kosten des Friedens
Dieter Wonka, Berlin
(ots) - Klagen über fehlendes Personal, über schlechtes
Material und über falsche strategische Weichenstellungen gehören für
die Lobbyisten der Bundeswehr zum Alltagsgeschäft. Jahrelang winkte
schließlich eine Friedensdividende, mit der sich alles Mögliche
finanzieren ließ, nur nicht die Bundeswehr in einem Land, das von
Freunden umzingelt war. Doch jetzt hat sich die Welt verändert.
Krisen, wohin der Blick fällt, und die Bundeswehr steckt mittendrin.
Frieden wird Geld kosten, auch die Verteidigung. Manchen fällt diese
Erkenntnis vermutlich besonders schwer. Die Prioritäten haben sich
verschoben, das geordnete Denken über die notwendigen Konsequenzen
sollte aber gleichwohl nicht ausbleiben. Wer jetzt mit
Blaulicht-Getöse mehr Personal für die Bundeswehr fordert, fängt die
notwendige Debatte vom falschen Ende an. Was nützen mehr Soldaten
angesichts maroder Waffenarsenale? Viele Soldaten bei immer weniger
Geld für Investitionen und Instandhaltung haben sich schon in der
Vergangenheit als Irrweg erwiesen. Darunter leidet die Truppe bis
heute. Ein Teil des Materials der Bundeswehr ist derzeit gar nicht
einsatzfähig. Kürzungen bei den Zivilangestellten nach Art des
früheren Verteidigungsministers Thomas de Maizière haben dazu
geführt, dass heute vieles von Soldaten erledigt wird, was nicht zu
ihrem Kerngeschäft gehört, wohl aber in der Praxis den eigenen
Karrieresprung sichert. Die aktuell anstehenden neuen Aufgaben für
deutsche Soldaten, von Mali über Syrien bis hin zum AWACS-Einsatz,
der jetzt als deutscher Beitrag für den Kampf gegen die Terrormiliz
IS verlangt wird, taugen nicht als Beleg für den SOS-Ruf. Ein Verband
von 178.000 Soldaten kann das auch noch leisten, ohne dass die
Substanz gefährdet ist. Es sei denn, die Mittelmäßigkeit beschriebe
tatsächlich den Alltagszustand der Bundeswehr. Der Ruf nach mehr
Personal kann am Ende einer Grundsatzdebatte über die Kosten des
Friedens stehen, nicht aber am Anfang. Wie es jetzt weitergehen
sollte, hat Finanzminister Wolfgang Schäuble skizziert. Es müssten
mehr Anstrengungen für wirkliche europäische Verteidigungsinitiativen
unternommen werden. Dazu gehören aber eine echte europäische
Koordination und der Mut bei der Bundeswehr, sich in Abstimmung mit
dem Bündnis auf eigene Stärken zu konzentrieren und nicht mehr alles
ein bisschen machen zu wollen.
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Datum: 27.12.2015 - 20:30 Uhr
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