Lausitzer Rundschau: Ziemlich aufgeräumt
Merkels Flüchtlingspolitik, Gabriel und die Umfragen
(ots) - Wer Angela Merkel nach dem CDU-Parteitag Anfang
der Woche beobachtet hat, der hat eine ziemlich aufgeräumte und
entspannte Kanzlerin erleben können. Selbst nach dem eher
unerfreulichen EU-Gipfel am Freitag. Merkel ist sich seit dem
Karlsruher Konvent, bei dem die Delegierten sie feierten, ihrer Sache
noch sicherer. Jetzt gibt es in der Flüchtlingspolitik für sie und
die Union freilich auch kein Zurück mehr. Merkels Hartnäckigkeit und
Ausdauer schlagen sich langsam in den Umfragen nieder. Zwar ist eine
Mehrheit noch unzufrieden mit der Flüchtlingspolitik der
Regierungschefin, das muss die Bundeskanzlerin weiter umtreiben. Sie
muss noch viel Überzeugungsarbeit leisten. Doch die Zustimmung
wächst. Nicht bombastisch, aber offenbar stetig. Und auch die Union
profitiert. Das wird die innerparteilichen Kritiker der Kanzlerin,
deren Sorgen trotz des Jubelparteitages nicht verflogen sind, weiter
besänftigen. Steigen die Meinungsumfragen, nehmen Verdruss und
Ungeduld ab. So ist es in der Union, so ist es in den anderen
Parteien. Weshalb die Stimmung in der SPD düsterer werden dürfte.
Der Trend zeigt für sie nicht nach oben, eher nach unten. Selbst
schuld. Die Genossen haben sich mit der Abstrafung ihres Vorsitzenden
Sigmar Gabriel auf ihrem Parteitag dem Wähler als unberechenbar
präsentiert - und damit Merkel geholfen. In der Folge hat die CDU den
Ball dankbar aufgenommen und die Reihen geschlossen. Der SPD bleibt
weiter nur die Hoffnung, dass Umfragewerte tatsächlich
Momentaufnahmen sind. Aber das hofft sie ja schon lange.
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Datum: 18.12.2015 - 20:17 Uhr
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