Rheinische Post: Kommentar: Justizminister gefordert
(ots) - Womöglich gerade noch rechtzeitig konnte die
Befreiung eines unter Terrorverdacht stehenden Islamisten aus einem
nordrhein-westfälischen Gefängnis verhindert werden. Der Gefangene
wurde umgehend in eine andere Justizvollzugsanstalt (JVA) verlegt.
Auch wenn es nicht zum Ausbruch kam, reiht sich der Fall ein in die
lange Serie von Pleiten, Pech und Pannen in NRW-Gefängnissen. Denn
sowohl in der Zelle des Islamisten, als auch in seinem Haftraum im
Prozessgebäude des Oberlandesgerichtes in Düsseldorf wurden
verdächtige Gegenstände wie zum Beispiel eine Stichwaffe gefunden.
Wie kann das passieren?, fragt man sich da unweigerlich - zumal der
Häftling als hochgradig gefährlich eingestuft wird. Der
Justizminister ist in der Verantwortung. Er muss dafür sorgen, dass
der Fall lückenlos aufgeklärt wird. Die Sicherheit der Haftanstalten
muss erneut auf den Prüfstand gestellt werden. Ein erster Schritt
wäre es, mehr Personal in den Gefängnissen einzustellen, damit die
Zellen häufiger und vor allem gründlicher kontrolliert werden können.
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Datum: 25.11.2015 - 20:15 Uhr
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