Schwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - Kommentar zum Vermummungsverbot
(ots) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich
durchgesetzt: Vermummung bei Demonstrationen ist im Freistaat künftig
wieder eine Straftat. Damit hat die CSU-Mehrheit des Landtags einen
Schritt vollzogen, der überfällig war.
Der Grund ist simpel: Nach Polizeierfahrungen gehen
Ausschreitungen vor allem von Vermummten aus. Eine wenig
überraschende Erkenntnis, denn zu verstecken brauchen sich nur Leute,
die sonst Nachteile zu erwarten haben. Bei gewalttätigen
Demonstrationen sind dies Randalierer, wenn sie denn erkannt werden.
Wer friedlich demonstriert, braucht keine Vermummung - natürlich
vorausgesetzt, dass er genug Mut hat, für seine Überzeugungen mit
offenem Gesicht einzutreten.
Bemerkenswerterweise halten Grüne und SPD die neue
Vermummungsregel für überzogen. Statt aber das friedliche
Versammlungsrecht zu stützen, wollten sie potenziellen Gewalttätern
das Leben leichter machen.
Pressekontakt:
Schwäbische Zeitung
Redaktion
Telefon: 0751/2955 1500
redaktion(at)schwaebische-zeitung.de
Themen in diesem Fachartikel:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 12.11.2015 - 20:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1288579
Anzahl Zeichen: 0
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:
Ravensburg
Telefon:
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Anmerkungen:
Dieser Fachartikel wurde bisher 37 mal aufgerufen.
Der Fachartikel mit dem Titel:
"Schwäbische Zeitung: Überfällige Entscheidung - Kommentar zum Vermummungsverbot
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Schwäbische Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).