Schwäbische Zeitung: Merkel als Getriebene - Leitartikel zu Merkels Situation
(ots) - Was Wolfgang Schäuble wirklich will, bei dieser
Frage trauen sich die wenigsten eine Deutung zu. Dass er einst von
Merkel in seinem Stolz verletzt wurde, als sie ihn nicht als
Bundespräsidenten vorschlug, ist bekannt. Dass er sich zur Not als
Retter in der Not zur Verfügung stellen würde, steht für viele fest.
Dass er ohnehin glaubt, er könne alles besser, gilt als sicher. Doch
Wolfgang Schäuble als neuer Kanzler? Als derjenige, der Merkel
stürzt? Dieser Gedanke ist dann doch in den wenigsten Köpfen.
Gäbe es noch einen Friedrich Merz in den Reihen der Fraktion,
Merkel könnte sich zur Zeit ihres Amtes wohl nicht mehr sicher sein.
Doch eine Alternative fehlt. Merkel galt zu lange als wichtigstes
Zugpferd der CDU, die Partei ist darüber hinaus, anders als die SPD,
viel zu autoritätsfixiert, als dass Merkel ernsthaft in Gefahr wäre.
Trotzdem erscheint die Kanzlerin zur Zeit als Getriebene. Die
Frage des Familiennachzugs für Syrer zeigt, dass sie die Richtung der
Union nicht mehr alleine bestimmt. Sie muss auf die Mehrheit in ihrer
Partei Rücksicht nehmen, die ganz anders denkt. Sie muss die Kritiker
in der Fraktion beruhigen, den Kurs beidrehen.
De Maizière und Schäuble agieren als Stimme des Unmuts. Ob mit
Merkel abgesprochen oder aus eigenem Antrieb sorgen sie dafür, dass
Dampf aus dem Kessel gelassen wird. Sie manövrieren und ändern den
Kurs der CDU in der Flüchtlingsfrage in Richtung Begrenzung. Sie
haben in der letzten Woche eine sehr starke Stellung auf Augenhöhe
mit der Kanzlerin bezogen. Merkel könnte keinen der beiden Minister
mehr entlassen, ohne Gefahr zu laufen, dass die Stimmung in ihren
Reihen endgültig gegen sie kippt.
Merkel liefert zur Zeit das Bild einer geschwächten Kanzlerin.
Doch die letzten Wochen zeigen genauso eine Frau, die ganz bei sich
selbst ist. Die genau weiß, was sie in der Flüchtlingsfrage will. Die
zwar wie gewohnt Schritt für Schritt vorgeht, aber - wie sonst nicht
- auch ihr Ziel vor Augen hat: Menschen in Not zu helfen, und das
gemeinsam mit anderen Europäern.
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Datum: 12.11.2015 - 20:21 Uhr
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