Pfeiffer/Mattfeldt: Haushaltsausschuss baut Mittelstandsförderung aus
(ots) - Starkes Signal für Innovation und Wertschöpfung
Am heutigen Mittwoch hat der Haushaltsausschuss des Deutschen
Bundestags über den Etat des Bundesministeriums für Wirtschaft und
Energie für 2016 beraten. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische
Sprecher Joachim Pfeiffer und der für den Etat im Haushaltsausschuss
zuständige Berichterstatter Andreas Mattfeldt:
"Mit der heutigen Entscheidung des Haushaltsausschusses, zentrale
Programme der Mittelstandsförderung auszubauen, sind unsere
Bemühungen, den Mittelstand zu stärken, erfolgreich gewesen. So wird
die Unterstützung, die wir als Bund den kleinen und mittelständischen
Unternehmen bieten können, weiter verbessert.
Bei der Mittelstandsförderung haben wir dafür gesorgt, dass durch
eine Aufstockung um fast fünf Millionen Euro beim Zentralen
Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) das in diesem Jahr bestehende
Finanzierungsniveau auch in 2016 beibehalten wird. So werden für
dieses Programm 2016 insgesamt knapp 544 Millionen Euro zur Verfügung
stehen. Auch die Förderung der industriellen Gemeinschaftsforschung
(IGF) und die Forschungs- und Entwicklungsförderung in Ostdeutschland
(INNO-KOM-Ost) werden auf dem bisherigen Niveau fortgeführt werden.
Sie haben durch die Haushaltsberatungen einen Aufwuchs von knapp
zwei Millionen Euro gegenüber dem Regierungsentwurf erfahren, sodass
jetzt 204 Millionen Euro für die Industrieforschung für Unternehmen
zur Verfügung stehen.
Die Entscheidung unterstreicht den hohen Stellenwert, den die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Förderung des innovativen Mittelstands
einräumt. Beide Programme bringen Ergebnisse aus der
Industrieforschung an den Markt und entfalten eine enorme
Hebelwirkung für Innovation und Wertschöpfung in Deutschland.
Die Unterstützung für mittelständische Unternehmen bei
Auslandsmesseauftritten, haben wir um mehr als eine Million Euro
angehoben. Das hilft gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen
dabei, sich und ihre Produkte im Ausland auf Messen zu präsentieren.
Insgesamt stellen wir knapp acht Millionen Euro mehr für den
Mittelstand zur Verfügung als im Regierungsentwurf vorgesehen. Das
ist erneut ein starkes Signal der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den
Mittelstand!"
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Datum: 14.10.2015 - 17:19 Uhr
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