Neue Westfälische (Bielefeld): Protest gegen Freinhandelsabkommen TTIP
Für fairen Freihandel
Hannes Koch, Berlin
(ots) - Deutschland und die große Mehrheit seiner
Einwohner sind auch deshalb so wohlhabend, weil mit vielen
Partnerländern weitgehend ungehinderter ökonomischer Austausch
stattfindet. Das wissen vermutlich auch die meisten der etwa 200.000
Demonstranten, die in Berlin gegen das TTIP-Abkommen protestierten.
Der breite Protest zeugt eher von Misstrauen gegenüber einem zu
radikalen Kapitalismus. Dieser Argwohn hat auch eine gewisse
Berechtigung. Bei den TTIP-Verhandlungen kristallisiert sich der
Unmut beim Thema Investorenschutz. Die EU-Kommission und die
US-Regierung wollen eine Sondergerichtsbarkeit für Konzerne
institutionalisieren, die es Unternehmen ermöglicht, öffentliche
Verwaltungen zu verklagen. Was soll dieser Unsinn? Bundesregierung
und EU-Kommission sollten Washington einfach klarmachen, dass es das
Abkommen nur ohne Investorenschutz geben kann. Aber bleiben wir
realistisch: Deutschland ist eines von 28 EU-Mitgliedern. Einiges
deutet daraufhin, dass TTIP kommen wird - möglicherweise sogar mit
Investorenschutz.
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Datum: 11.10.2015 - 19:20 Uhr
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