Frankfurter Rundschau: Xenophobe und Rassisten
(ots) - Verstünden sich die Europäer nicht nur als
Wirtschafts- und Währungs-, sondern als Menschenrechtsgemeinschaft,
dann würde derzeit weniger über den Grexit diskutiert, sondern über
einen Unxit - über den Ausschluss Ungarns aus der EU. Die
Flüchtlingspolitik der Regierung des Rechtspopulisten Orban ist nicht
nur der systematische Verstoß gegen die auch von Ungarn anerkannte
Genfer Flüchtlingskonvention - sie ist ihre Verhöhnung. Anfang der
Woche hat entlang der serbischen Grenze der Bau eines 175 Kilometer
langen und vier Meter hohen Zauns begonnen, um Flüchtlinge zu
hindern, auf EU-Gebiet zu gelangen. Gestern hat das Kabinett
beschlossen, Flüchtlinge aus Städten zu entfernen, sie in
Zeltlager-Ghettos auf dem Land zu konzentrieren, um die Bevölkerung
nicht zu stören. Vielleicht unternehmen die EU-Mitgliedsstaaten
nichts, weil sie erkennen, dass Orban keineswegs ihre eigene
Flüchtlingspolitik konterkariert. Er entstellt sie nur - bis zu
Kenntlichkeit.
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Datum: 17.07.2015 - 16:53 Uhr
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