Rheinische Post: Union folgt ihrem Held
Wolfgang Schäuble
Kommentar Von Eva Quadbeck
(ots) - Es ist nicht überraschend, dass die
Unionsfraktion gestern erneut Finanzminister Wolfgang Schäuble folgte
und trotz größter Bedenken für weitere Verhandlungen mit den Griechen
stimmte. Der in Griechenland verhasste Finanzminister hat in der
Union Heldenstatus. Zur Empörung der Sozialdemokraten wiederholte
Schäuble gestern seinen Plan für einen Grexit. In der Unionsfraktion
wirkten die Worte des Finanzministers hingegen wie Balsam. Die
Abgeordneten konnten sich mehrheitlich zu einem Ja für weitere
Verhandlungen mit Griechenland durchringen, weil sie es Schäuble
zutrauen, dass er immer noch die Kraft besitzt, die Notbremse Grexit
zu ziehen. Damit ist die Abstimmung heute im Bundestag nur eine
kleine Hürde für die Union. Zum Schwur wird es kommen, wenn das
dritte Hilfspaket mit den Griechen verhandelt ist. Die Mehrheit der
Abgeordneten glaubt nicht mehr an eine Sanierung Griechenlands. Zudem
wächst auf viele Abgeordnete der Druck der Bevölkerung, den Griechen
keine weiteren Kredite auf Kosten der Steuerzahler zu gewähren. Es
geht für die Abgeordneten also nicht nur um die eigene Überzeugung,
sondern auch um den nächsten Wahlkampf und die Verteidigung des
eigenen Mandats.
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Datum: 16.07.2015 - 20:26 Uhr
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