Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Atom-Deal: Obamas großer Wurf von Thomas Spang
(ots) - Gebissene Hunde bellen, sagt ein Sprichwort.
Gemessen an der Heftigkeit der Kritik an dem ausgehandelten
Nuklear-Deal mit Iran, hat Obama seinen Widersachern schmerzhafte
Wunden beigebracht. Die lernen einmal mehr einen Präsidenten kennen,
der so ziemlich das Gegenteil von der Karikatur ist, zu der sie ihn
zu stilisieren versuchten: Ein prinzipienloser Schwächling, der sich
von anderen bloß herumschubsen lässt. Von wegen! Der
Friedensnobel-Preisträger braucht nicht mit dem Säbel zu rasseln, um
zu beweisen, ein Rückgrat aus Stahl zu haben. Seine robuste
Atom-Diplomatie produzierte in 20 Monaten mehr Ergebnisse als die
Kraftmeierei seiner Kritiker. Sie stellt sicher, dass Iran über die
kommenden zehn Jahre nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangt und
danach vor erheblichen Hindernissen steht. Im Gegenzug für das
Aufheben von Sanktionen gibt Iran fast seine gesamten Vorräte an
angereichertem Uran auf. Damit verzichten die Mullahs auf das
Material, ohne das sich keine Bombe bauen lässt. Gleichzeitig werden
zwei Drittel aller Zentrifugen eingemottet und die gesamte nukleare
Zulieferungskette unter Rund-um-die-Uhr-Kontrolle gestellt. Für den
Fall einer Zuwiderhandlung gibt es einen Mechanismus, der das
Gegenteil von blauäugig ist. Ein Gremium aus acht Vertretern der
Verhandlungsparteien hat 65 Tage Zeit, etwaigen Vorwürfen
nachzugehen. Es reicht ein einfacher Mehrheitsentscheid, die
Sanktionen wieder in Kraft zu setzen. Das heißt, der Iran bräuchte
mehr als die Unterstützung Russlands und Chinas, eine Rückkehr zu den
schmerzhaften Strafmaßnahmen zu vermeiden. Tatsächlich ist dieses
Nuklear-Abkommen alternativlos. Es sei denn, jemand hielte einen
Waffengang für das probatere Mittel. Wer Benjamin Netanjahu zuhört
oder dessen republikanischen Verbündeten im US-Kongress, könnte den
Eindruck gewinnen, das Problem ließe sich mit ein paar
Bunker-Buster-Bomben lösen. Dass eine regionale Macht wie Iran dies
ohne Gegenwehr hinnähme, ist ähnlich illusionär wie die damalige
Vorstellung der Neokonservativen, bei der Invasion des Irak mit
Süßigkeiten und Blumen überhäuft zu werden. Deshalb werden die
Kritiker des Iran-Abkommens auch die Mutter aller Lobby-Schlachten
verlieren, die nun über Washington hereinbricht. Am Ende dürfte sich
Präsident Obama mit einem Veto und der Erkenntnis durchsetzen, dass
eine Welt ohne das Mullah-Regime gewiss sicherer wäre, der Weg
dorthin aber nicht mit Waffen, sondern Diplomatie geebnet wird. Der
Nuklear-Deal trägt dazu bei. So gesehen ist das Abkommen Obamas
Äquivalent zu Richard Nixons Annäherung an die Volksrepublik China.
Gewiss wird es noch lange dauern, ehe sich das Verhältnis zu Iran
normalisieren kann. Aber es gibt gemeinsame Schnittmengen, wie zum
Beispiel der Kampf gegen den IS. Zehn Jahre sind eine lange Zeit, in
der die Spielräume genutzt werden können, die der Nuklear-Deal
erschlossen hat. Obama lotet im Verhältnis zu Iran aus was geht.
Einen neuen Waffengang im Mittleren Osten zu vermeiden und Regime auf
Reformkurs, das die Bombe von sich aus nicht mehr will, wäre die
beste aller Welten. Im Unterschied zu vielen seiner Kritiker
praktiziert er Politik als Kunst des Möglichen. Und hat damit in
seiner Präsidentschaft viel erreicht. Von der Rettung der
US-Wirtschaft nach der Finanzkrise über die Jahrhundertreform des
Gesundheitswesens bis hin zur Ausschaltung Osama bin-Ladens und der
Öffnung gegenüber Kuba. Obama erweist sich mit dem Atomabkommen
einmal mehr als der "Yes-We-Can"-Präsident, der er für Amerika sein
wollte.
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