Frankfurter Rundschau: Mit sich selbst beschäftigt
(ots) - Wenn die Genossen ernsthaft nach Ursachen für
den wachsenden Demokratie-Verdruss suchen wollen, reicht ein Blick in
den Spiegel. Die Edathy-Affäre und der Streit über die
Vorratsdatenspeicherung, mit denen sie derzeit die Schlagzeilen
bestücken, bieten zwei Anschauungsobjekte für Politik, wie sie nicht
sein sollte. Im ersten Fall wurde ein unter Kinderporno-Verdacht
stehender SPD-Abgeordneter offensichtlich aus den eigenen Reihen
gewarnt, und die Partei tut alles, um die Spuren zu verwischen. Im
anderen Fall arbeiten die Funktionäre bei einem längst vereinbarten
Vorhaben, das in der Öffentlichkeit eher mäßig interessiert, mit
Furor ihren verständlichen Frust am sprunghaft-autoritären Parteichef
ab. Mit anderen Worten: Während der Papst eindringlich zur
ökologischen Umkehr aufruft, der Euro zu zerfallen droht und im
Mittelmeer Flüchtlinge ertrinken, ist die Fortschrittspartei SPD mal
wieder mit sich selbst beschäftigt. Attraktiv für die Bürger wird sie
so nicht.
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Datum: 19.06.2015 - 16:26 Uhr
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