Frankfurter Rundschau: Verloren im G36-Dickicht

(ots) - Es ist absurd. Ein Gewehr der Bundeswehr schießt
krumm und über den Versuch, herauszufinden, warum das keiner entdeckt
oder es niemanden früher interessiert hat, sind schon wieder Monate
vergangen. Es ist verständlich, das die Opposition ein
Untersuchungsausschuss fordert. Zum Teil hat das parteistrategische
Gründe - es ist eine der wenigen Möglichkeiten der
Parlamentsminderheit, sich Gehör zu verschaffen. Es ist auch eine
Möglichkeit, Minister in Bedrängnis zu bringen, an ihrer
Glaubwürdigkeit zu kratzen. Deswegen hat die Drohung mit einem
U-Ausschuss auch einen anderen Effekt. Träge Ministerien geben doch
mal Akten heraus, Minister entschließen sich vorsorglich, freiwillig
vor einem normalen Bundestagsausschuss auszusagen. Ein U-Ausschuss
ist für alle unangenehm und bindet Kräfte. Warum ein defektes Gewehr
der Regierung lange nicht auffällt, dann aber mit Tamtam aussortiert
wird, muss die Regierung erläutern. In welchem Gremium auch immer.



Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222

Themen in diesem Fachartikel:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Leseranfragen:
PresseKontakt / Agentur:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 10.06.2015 - 16:32 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 1223337
Anzahl Zeichen: 0

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner:
Stadt:

Frankfurt

Telefon:

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Anmerkungen:


Dieser Fachartikel wurde bisher 63 mal aufgerufen.


Der Fachartikel mit dem Titel:
"Frankfurter Rundschau: Verloren im G36-Dickicht"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von

Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)

Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).

Die Linke bremst sich selbst ...

Ansatzpunkte für Protest von links bietet die Reform-Agenda der Merz-Regierung - zumal dafür auch die SPD in Haftung genommen werden kann. Die Linkspartei müsste es allerdings schaffen, dass die absehbare Empörung über Sozialkürzungen bei ihr e ...

Burnhams Hürden ...

Andy Burnham ist nach seinem Wahlsieg in Makerfield zum doppelten Hoffnungsträger geworden. Er kann nicht nur Premier Keir Starmer aus dem Amt drängen und damit die Regierungskrise sowie den Streit in seiner Partei beenden. Er hat in der Nachwahl o ...

Trumps Schein-Erfolg ...

Je näher man sich die Absichtserklärungen zwischen den USA und Iran anschaut, desto kleiner wird der von US-Präsident Donald Trump gepriesene Erfolg. Natürlich ist es gut, wenn die Waffen schweigen und die Straße von Hormus wieder befahrbar ist. ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau