Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Militärisches Denkmal
Dirk-Ulrich Brüggemann
(ots) - Jetzt hat sich auch Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen ein militärisches Denkmal gesetzt. Rund acht
Milliarden Euro werden ihre ersten großen Rüstungsprojekte
verschlingen. Vier Milliarden Euro sind kalkuliert für ein neues
Raketenabwehrsystem und weitere 3,9 Milliarden Euro werden für vier
moderne Kampfschiffe aus der Steuerschatulle zu bezahlen sein.
Schade, dass die Ministerin die Indienststellung der Schiffe und des
Abwehrsystems nicht mehr im Amt erleben wird. Die Schiffe sollen 2023
schwimmen und das Raketenabwehrsystem ist für 2025 zu erwarten.
Kritik kommt schon jetzt aus den Reihen der Opposition über die
Entscheidung für das neue Luftabwehrsystem. Die
Grünen-Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sieht schon heute das
nächste Milliardengrab. Damit wird sie auch gar nicht so unrecht
haben, denn wenn im Verteidigungsministerium sich in der letzten Zeit
nicht grundsätzlich etwas an den Vergabeentscheidungen in Sachen
Rüstungsprojekten getan hat, dann werden auch die neuen militärischen
Großanschaffungen sicher deutlich teurer als geplant. Zwar sieht der
im April 2016 zu unterzeichnende Vertrag über das Raketenabwehrsystem
eine vertragliche Ausstiegsklausel vor, wenn es zu Verzögerungen oder
Qualitätseinbußen kommen sollte. Aber man kann sich sicher sein, dass
die Anwälte der Industrie ein Hintertürchen finden.
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Datum: 09.06.2015 - 20:20 Uhr
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