Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verhandlungen mit Griechenland
Eine Frage des Formats
Knut Pries, Brüssel
(ots) - In der Schlussphase der Verhandlungen über einen
Griechenland-Deal ("Geld gegen Reformen") spielt eine große Rolle,
was die Diplomaten "das Format" nennen. Damit ist nicht etwa die
Kompetenz der Beteiligten gemeint, sondern die Frage, wer sich
überhaupt wo mit wem trifft. Das Gewese, dass darum gemacht wird, hat
bisweilen lächerliche Züge. So, wenn die EU-Kommission auf die Frage
nach dem Teilnehmerkreis der abendlichen Zusammenkunft zwischen ihrem
Chef Juncker und dem griechischen Premier Tsipras mitteilt, es gingen
in der Brüsseler EU-Zentrale "ständig Leute aus und ein". Die
läppische Auskunft ist freilich nicht nur Zickigkeit - die
Formatfrage ist politisch mächtig aufgeladen. Beim Berliner Treffen
des EU-Führungsduos Merkel/Hollande mit den Chefs der
Geberinstitutionen, Juncker (EU-Kommission), Draghi (EZB) und Lagarde
(IWF), am Montag durfte Tsipras nicht dabei sein. Das allein macht es
ihm unmöglich, einem von dieser Runde beschlossenen Lösungsvorschlag
zuzustimmen, zumal, wenn der als "letztes Angebot" daherkommt. Es
bräche ihm als vermeintliche Unterwerfung innenpolitisch das Genick.
Um-gekehrt verbietet es sich für die Kanzlerin, den "umfassenden
Reformplan" einfach abzunicken, den Tsipras der anderen Seite
übermitteln ließ. Im Gerangel um das "Format" steckt also jeweils der
Versuch, Tatherrschaft zu demonstrieren. In der Sache liegen beide
Konzepte offenbar noch so weit auseinander, dass sie allenfalls
vorletzte Positionen darstellen. Wer also ist näher an seiner
definitiven roten Linie? Bei Tsipras ist nicht einmal sicher, dass er
seinen jetzt zirkulierenden Vorschlag durchbekommt, auf dem linken
Flügel der Syriza lesen sie das Wort "Kompromiss" als "Kapitulation".
Merkel verfügt zu Hause über den solideren politischen Kapitalstock.
Den wird sie gewaltig plündern müssen, um den Hellas-Crash
abzuwenden, den sie ja unbedingt vermeiden will. Vielleicht nicht um
jeden Preis, aber um einen ungemütlich hohen.
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Datum: 03.06.2015 - 20:30 Uhr
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