Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Landesdelegiertenkonferenz der Grünen in NRW
Selbstvergewisserung
FLORIAN PFITZNER
(ots) - Die Grünen haben in Bielefeld schon Parteitage
mit heftigeren Auseinandersetzungen erlebt. Außer ein paar wenigen
inhaltlichen Meinungsverschiedenheiten verlief an diesem Wochenende
alles recht einträchtig. In Anbetracht der traditionellen
Streitkultur der Partei fanden einige die Landesdelegiertenkonferenz
fast etwas zu harmonisch. Um über Sachfragen zu diskutieren und
Mehrheiten für Positionen zu finden, braucht es in einem
demokratischen Prozess auch mal parteiinterne Reibereien und
Kontroversen. Abgesehen von Wahlen und Anträgen hatte sich der
Vorstand der nordrhein-westfälischen Grünen von dem Treffen in
Ostwestfalen jedoch vor allem ein Resultat versprochen: Es sollte ein
identitätsstiftendes Zeichen senden, eine Art Selbstvergewisserung.
Das ist den beiden Vorsitzenden Sven Lehmann und Mona Neubaur
zweifelsfrei gelungen. Genverändertem Futter und der Förderung
fossiler Bodenschätze erteilte Neubaur ebenso eine erneute Absage wie
der Ausbeutung von Kleinbauern in der Dritten Welt. Zudem besitzen
Umwelt-, Arten- und Tierschutz weiterhin einen hohen Stellenwert
innerhalb der "Ökopartei", die mittlerweile in Wirklichkeit längst
auch Themen wie Datenschutz, Bürgerrechte und Digitalisierung zu
ihrem Markenkern zählt. Inhaltlich haben sich die Grünen damit
breiter aufgestellt. Anton Hofreiter erklärte das in seiner Ansprache
einleuchtend. Der Vorsitzende der Bundestagsfraktion hielt eine
temperamentvolle, sauber abgestufte Rede, in der er eindringlich die
Werte der Partei herausstellte. Den lautesten Beifall erhielt er aber
ausgerechnet, als er im Grunde nur Selbstverständliches forderte, wie
etwa die Aufklärung des Geheimdienstskandals oder die Rettung von
Flüchtlingen aus dem Mittelmeer. Ob die Ausweitung der Kompetenzen
den Grünen zwischen Weser und Rhein Auftrieb verleiht, scheint
zunächst fraglich. Zu dick prangt an ihnen noch der Stempel der
"Verbotspartei". Hofreiter erinnerte seine Mitstreiter in NRW an die
etablierte Konfliktfähigkeit der Grünen. Um in den Umfragen
vorzurücken, dürften sie diesen Wert nach der einmütigen Konferenz in
Bielefeld bald wieder unter Beweis stellen.
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Datum: 31.05.2015 - 20:50 Uhr
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