Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Cameron fordert EU-Reformen
Schnitt ins eigene Fleisch
Jochen Wittmann, London
(ots) - Ein wenig absurd ist es schon. Da droht jemand:
"Wenn du mir nicht gibst, was ich will, drück ich ab", aber die
Pistole hält er sich dabei an die eigene Schläfe. So ließe sich David
Camerons Tour d''Europe auf den Punkt bringen. Der britische Premier
wirbt für sein Projekt einer EU-Reform und droht, den Brüsseler Klub
verlassen zu wollen, sollte er nicht genügend Zugeständnisse
bekommen. Doch mit einem Austritt aus der EU würde er sich selbst am
tiefsten ins Fleisch schneiden. Der Europäischen Union würde es aber
auch weh tun. Ohne die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt, ohne den
Champion für Haushaltsdisziplin, Marktwirtschaft und mehr
Subsidiarität in Europa und ohne ein Land, das auf der
internationalen Bühne erheblichen Einfluss hat, wäre die EU gewiss
ärmer dran. Darf Cameron sich also Hoffnungen auf die von ihm
verlangten "tiefgreifenden Reformen" machen? Sicherlich nicht, wenn
er die heilige Kuh der Freizügigkeit schlachten wollte. Sicherlich
schon, wenn es um Bürokratieabbau und die Vollendung des
Binnenmarktes geht. Und schließlich auch, wenn er verlangt, dass die
Eurozone nicht Änderungen des Binnenmarktes zuungunsten von
Nicht-Euro-Ländern erzwingen darf. Denn das "Europa der zwei
Geschwindigkeiten" ist nun einmal eine Realität geworden, vor der man
nicht die Augen verschließen kann.
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Datum: 31.05.2015 - 20:30 Uhr
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