Schwäbische Zeitung: Die Geister, die er rief - Leitartikel
(ots) - Bernd Lucke ist kein Unschuldslamm. Mit seiner
Kritik am Euro, vor allem aber an der Flüchtlings- und
Ausländerpolitik, mit Begriffen wie Entartungen und mit symbolischen
Euro-Verbrennungen hat Bernd Lucke selbst jene Geister gerufen, die
er jetzt so gerne wieder loswerden will. Das dürfte ihm kaum
gelingen.
Sehr viel wahrscheinlicher ist zur Stunde eine Parteispaltung der
AfD in eine vorwiegend ostdeutsch geprägte Frauke-Petry-AfD, in der
antiislamistische, zuwanderungskritische und deutschnationale Töne
ihren Platz haben - und eine neue Lucke-Weckruf Partei. Denn der von
ihm gegründete Weckruf-Verein ist bereits so etwas wie eine Partei in
der Partei. Das wissen auch die Beteiligten, und eigentlich ist es
nur unsicher, ob die ungeklärte Machtfrage überhaupt noch noch bis
zum Parteitag Mitte Juni schwelt.
Die AfD fällt auseinander, weil sie den Spagat zwischen dem dezent
euroskeptischen und leicht nach rechts schielenden Kurs von Lucke,
Henkel und auch Kölmel nicht mit dem nationalkonservativen Kurs von
Petry und Gauland zusammenbringen kann. Parteien wie die FDP, die im
Falle einer Lucke-Prägung weit mehr um ihre Klientel hätten fürchten
müssen, aber auch Parteien wie die CSU, die rechts neben sich niemand
dulden will, können aufatmen. Die AfD erledigt sich gerade selbst -
genau so, wie schon viele Parteineugründungen von der DVU bis zur
Schill-Partei an Machtstreitigkeiten und den Mühen der Ebene
gescheitert sind.
Die AfD wird langsam wieder schwinden, ihre Wähler aber werden
bleiben. Jenes Potenzial an Unzufriedenen, die abgestoßen sind von
den etablierten Parteien. Deshalb darf man sich zwar freuen, dass an
den Rändern keine neuen rechten Parteien Erfolg haben. Wichtiger aber
ist, den Nährboden der Unzufriedenheit zu entziehen. Dagegen zu
arbeiten, dass eine Minderheit sich ständig nicht verstanden oder
missverstanden fühlt. Der Angst vor Überfremdung gute Argumente und
eine gute Flüchtlings- und Integrationspolitik entgegenzusetzen.
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Datum: 19.05.2015 - 19:00 Uhr
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