Neue Westfälische (Bielefeld): Stephan Weil: SPD braucht neuen programmatischen Impuls
(ots) - Bielefeld. Niedersachsens Ministerpräsident
Stephan Weil (SPD) will, dass sich die SPD im Bund klarer
positioniert und Schwerpunkte benennt. Im Gespräch mit der in
Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Dienstagsausgabe) sagte
Weil:"Jeder Bürger muss genau wissen, woran er mit der SPD ist. Bei
uns genießen Arbeit und Bildung Vorrang. Das sind authentische
sozialdemokratisch Themen, die eng zusammenhängen." Das Thema
Arbeitsplätze müsse auch für die Bundes-SPD vorrangig sein, sagte
Weil :"Ich bin der Ansicht, dass für die meisten Menschen das Thema
Arbeit am wichtigsten ist. Wer kann Arbeitsplätze sichern und neue
schaffen? Wem trauen die Wähler das zu? Hier hat die SPD einiges zu
bieten, aber in der Profilierung auf Ebene des Bundes noch
Nachholbedarf. Investitionen und Fachkräftesicherung beispielsweise
sind sozialdemokratische Themen. Wir müssen im Bund bereit sein, uns
- was die Zukunftskonzepte anbelangt - inhaltlich klarer zu
positionieren und Schwerpunkte zu benennen. Ich glaube, dass die SPD
einen neuen programmatischen Impuls braucht. Welche Themen und welche
Projekte muss die SPD nach den großen Erfolgen mit dem Mindestlohn
und der Rente nach 45 Beitragsjahren in Angriff nehmen? Diese
Diskussion ist einfach fällig." Zur Debatte um den
SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 sagte Weil über Parteichef Sigmar
Gabriel: "Meine Unterstützung hätte er."
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Datum: 19.05.2015 - 05:00 Uhr
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