Frankfurter Rundschau: Israels neue Regierung ist ein Alptraum für Palästinenser

(ots) - Wenn Wünsche wahr werden, wird manchmal ein
Alptraum draus. Dies widerfährt gerade Benjamin Netanjahu, der eine
stramm rechte Koalition wollte. Kaum dass er sie hat, scheint er sich
nach liberalen Geistern zu sehnen. Denn seiner Regierung fehlt das
Feigenblatt, dank dessen es früher ein Leichtes war, den eigenen
Friedenswillen zu bekunden und an den besetzten Gebieten
festzuhalten. Mit der alten Arbeitsteilung - die einen reden über
eine Zwei-Staaten-Lösung, die anderen bauen Siedlungen - ist es nun
vorbei. Netanjahus vierte Regierung ist auf Konfrontation angelegt,
sowohl außen- wie innenpolitisch. Zu ihrem Selbstverständnis gehört,
palästinensische Eigenstaatlichkeit zu verhindern, indem man das
Westjordanland mit Siedlungen zupflastert. Nur wenn die Welt Israel
klar macht, dass das einen Preis hat, wird es ein Umdenken geben.



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Datum: 07.05.2015 - 17:16 Uhr
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