Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur BND-Affäre
(ots) - Ganz offensichtlich hält die SPD die
vermeintliche BND-Affäre für die einzige Gelegenheit, dem Ruf der
Kanzlerin nachhaltig zu schaden. Es hat schon etwas von einer
Kampagne gegen Angela Merkel (CDU), wenn das Magazin »Der Spiegel«
sie auf dem Titel seines aktuellen Heftes des Verrats deutscher
Interessen bezichtigt. Das geht zu weit. SPD-Chef Sigmar Gabriel will
die Chance nutzen, an der Teflonschicht der Regierungschefin zu
kratzen - um seine Partei aus der 25-Prozent-Starre zu befreien. Die
Art und Weise, wie der Vizekanzler die Kanzlerin öffentlich angeht,
verheißt für die Zeit bis zur Bundestagswahl nichts Gutes. Das
Koalitionsklima dürfte frostig werden. Ob eine
Geheimdienstgeschichte das Zeug hat, Angela Merkels Beliebtheitswerte
sinken zu lassen, scheint allerdings fraglich. Otto Normalbürger
nimmt im Ernstfall lieber die durchaus kritisch zu betrachtende
Zusammenarbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) mit der
US-amerikanischen National Security Agency (NSA) hin, als auf
Hinweise über geplante Terroranschläge zu verzichten. Dass die SPD
sich als Opposition innerhalb der Regierung aufspielt, ist nicht neu.
Doch diese Strategie hat seit gestern eine neue, unschöne Qualität
erreicht.
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Datum: 04.05.2015 - 21:00 Uhr
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