Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Rechtsradikale stören Maifeiertag in Thüringen
Der Geist der Unkultur
THOMAS SEIM
(ots) - Was für eine Unkultur in der deutschen
Kulturstadt schlechthin - die Rechtsradikalen mit NPD-Bezug, die sich
erdreisteten, die Mai-Kundgebung in Weimar zu überfallen, hätten
deutlicher kaum demonstrieren können, aus welcher Gosse sie stammen.
Mit deutschem Geist haben sie nichts, aber auch gar nichts zu tun.
Jeder Grieche, Türke, Rumäne, Bulgare, jeder Christ, jeder Jude,
jeder Moslem, der sich dem Geist der Freiheit und der Weimarer
Klassik verpflichtet fühlt, hat mehr von deutscher Kultur verstanden
als dieser Pöbel. Man darf im Grunde froh sein, dass diese Brut sich
selbst desavouiert. Die strafrechtlichen Fragen, die die Vorgänge von
Weimar aufwerfen, müssen natürlich mit aller Härte beantwortet
werden. Es ist ein Unding, dass die Täter gestern wieder auf freiem
Fuß waren. Da gibt es Länder in Europa, die schneller, entschiedener
und wirksamer Strafen verhängen. Wichtiger aber noch ist der Hinweis
auf das laufende NPD-Verbotsverfahren. Die bei den Tätern gefundenen
Fahnen eignen sich jedenfalls gut dafür, sie in die
Argumentationskette der Bundesländer aufzunehmen, die das
Verbotsverfahren gegen die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht
betreiben. Der Vorgang wirft allerdings auch die Frage auf, warum
Bundestag und Bundesregierung dem Antrag der Länder noch immer nicht
beigetreten sind. Spätestens jetzt wird es höchste Zeit.
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Datum: 03.05.2015 - 20:30 Uhr
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