Neue Westfälische (Bielefeld): Gabriel gegen Merkel
Kneifen geht nicht
alexandra jacobson, berlin
(ots) - Ein Zuckerschlecken ist es sicher nicht, 2017
als SPD-Kanzlerkandidat gegen Angela Merkel anzutreten. Zu beliebt
ist die CDU-Kanzlerin, als dass ein SPD-Herausforderer die Chance
hätte, an ihr vorbeizuziehen. Angeblich hat sich Sigmar Gabriel nun
trotzdem dazu durchgerungen, selber in den Ring zu steigen. Alles
andere wäre auch fatal gewesen. Ein Politiker, der Kanzler werden
will, muss den Kampf auch unter ungünstigen Umständen aufnehmen und
darf nicht darauf schielen, dass andere ihm die Last abnehmen.
Jedenfalls darf er nicht zweimal hintereinander kneifen. Es ist ja
auch nicht so, dass die SPD in Sack und Asche gehen müsste. In der
Großen Koalition hat sie viel durchgesetzt. Sie sieht sich sogar
selber in der Rolle des Taktgebers. Nur muss die SPD zur Kenntnis
nehmen, dass weder der Mindestlohn noch die abschlagsfreie Rente mit
63 für langjährige Versicherte die Bürger in einen Freudentaumel
versetzt. Offenbar sind das Rezepte für Teile der Bevölkerung, die
viele andere völlig kalt lassen. Der SPD fehlt im Bund ein roter
Faden. Es mangelt an einer übergeordneten Idee, für wen sie mit
welchem Programm Politik machen will. Dass es die Union momentan
besser schafft, die Mitte der Gesellschaft zu erreichen, ist nicht in
Stein gemeißelt. Meinungsforscher sagen, dass Millionen von Menschen
sich vorstellen könnten, SPD zu wählen - wenn sich denn die SPD
insgesamt wieder stärker auf die Mitte zubewegt. Im Moment sieht es
nicht so aus, als ob Sigmar Gabriel 2017 Bundeskanzler werden kann.
Eine Koalition unter Beteiligung der Linkspartei stellt eher ein
Gedankenexperiment als eine seriöse Option dar. Trotzdem könnte
Gabriel viel erreichen - mit den richtigen Themen müsste es ihm
gelingen, die SPD wieder in Richtung 30 Prozent zu bringen. Doch
dafür ist es notwendig, dass er einerseits die Schlacht nicht
vorzeitig verloren gibt und andererseits seiner Partei und diesem
Land keinen Dauerwahlkampf bis 2017 zumutet.
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Datum: 28.04.2015 - 20:40 Uhr
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