Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Klimaabgabe für Kohlekraftwerke
Jongleur Gabriel
Alexandra Jacobson, Berlin
(ots) - Die Energiewende als Herkulesaufgabe zu
bezeichnen, ist untertrieben. Energieminister Sigmar Gabriel
erscheint zunehmend als Jongleur, der versucht, zu viele Bälle in der
Luft zu halten. Die Energiewende soll dem Klimaschutz dienen. Sie
soll gleichzeitig Versorgungssicherheit gewährleisten und sie soll
auch noch für eine Bezahlbarkeit des Stroms sorgen. Doch es zeigt
sich, dass es immer schwerer, wenn nicht gar unmöglich wird, alle
diese Anforderungen unter einen Hut zu bringen. Die Energiewende
führt paradoxerweise dazu, dass Kohle wieder eine Renaissance erlebt.
Denn der Kohlestrom ist am günstigsten. Und weil dem hoch
subventionierten grünen Strom Vorrang gewährt wird, setzt sich
daneben vor allem die billigste Stromerzeugung durch. Doch Kohle
kollidiert mit dem Ziel des Klimaschutzes. Danach wäre es richtig,
gerade den ältesten Kohlemeilern den Saft abzudrehen. Das würde aber
nicht nur die sowieso schon hohen Strompreise weiter in die Höhe
treiben. Es bestünde auch die Gefahr, dass gerade in
strukturschwachen Gebieten viele Arbeitsplätze wegfallen. Die Grünen
mit ihrem Schwerpunkt Klimaschutz muss das nicht so sehr kümmern.
Aber die Volksparteien SPD und Union müssen die Arbeitsplätze im
Blick behalten. Noch weiß niemand genau, welche Folgen Gabriels Plan
einer neuen Abgabe für alte Kohlemeiler tatsächlich hat. Es fehlen
die Fakten. Das macht es den Kritikern besonders leicht.
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Datum: 25.03.2015 - 20:40 Uhr
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