Mitteldeutsche Zeitung: zu Europa-Armee

(ots) - Was die Ministerin das "Verflechten von Armeen"
nennt, ist eine sicherheitspolitische Vision aus dem Geist der
knappen Kassen. Aber wenn - wie in dem alten Witz - der Blinde und
der Lahme ihre Fähigkeiten zusammenwerfen, sind sie deshalb schon
eine respektheischende Erscheinung? Aus gutem Grund hat die Nato die
Selbstständigkeit der nationalen Armeen nicht angetastet. Die
Kontrolle der Bundeswehr durch den Bundestag ist der deutschen
Geschichte geschuldet. Sind wir schon so weit, dass Frankreichs
Präsident beim Einsatz der Armee zugunsten der Nationalversammlung
oder gar des Europäischen Parlaments zurückstecken würde? Nein.
Umgekehrt ist eine Abschaffung der Parlamentszustimmung zu
Bundeswehreinsätzen hierzulande undenkbar.



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