Frankfurter Rundschau: Kommentar zu Juncker-Vorschlag einer europäischen Armee / Titel: EU-Armee ohne Chancen

(ots) - "EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker hat
einen sinnvollen Vorschlag unterbreitet: den einer gemeinsamen
europäischen Armee. Der Vorschlag ist alt: Schon 1952 wollten
Frankreich, Deutschland, Italien und die Benelux-Staaten die
Europäische Verteidigungsgemeinschaft schaffen - als Reaktion auf den
Zweiten Weltkrieg. Das Projekt scheiterte in der französischen
Nationalversammlung. Juncker belebt die Idee von Europa als
Friedensprojekt wieder. Verständlich mit Blick auf die Ukraine-Krise
und die Ängste der östlichen EU-Staaten. Aber der Plan ist kaum
umzusetzen, schon wegen des Bundestags-Vorbehalts bei
Militäreinsätzen: Schwer vorstellbar, dass Deutschlands Abgeordnete
einem Transfer der Mitbestimmung auf das EU-Parlament zustimmen.
Junckers Vorstoß ist sinnvoll. Aber Europa blockiert sich selbst."



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