Stuttgarter Nachrichten: zum Soli

(ots) - Der Soli ist ein Etikettenschwindel, denn die
Mittel werden durchaus nicht nur für Zwecke des Aufbaus Ost
gebraucht. Es ist Zeit, sich ehrlich zu machen. Deshalb hatte
Bundesfinanzminister Schäuble die Idee, den Soli einfach in die
Einkommensteuer zu integrieren. Die kursierende Sprachregelung, er
könne "zum Beispiel" ganz auslaufen, ist verräterisch. Im Grunde ist
dieses Lippenbekenntnis nur dazu gedacht, Karlsruhe eine Brücke zu
bauen, schließlich sei der Soli doch nur ein Auslaufmodell. Das kann
man glauben - oder nicht.



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