Mißfelder: Kampf gegen den Terror ist Aufgabe für die gesamte Welt
(ots) - CDU/CSU-Fraktion unterstützt mit aller Kraft die
Bekämpfung des Terrorismus
In Washington haben sich Vertreter aus mehr als 60 Ländern zu
einer internationalen Konferenz zur Bekämpfung des Terrorismus
versammelt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
"Der Kampf gegen den internationalen Terrorismus ist eine Aufgabe
für die gesamte Weltgemeinschaft. Deshalb war die internationale
Konferenz - die bislang größte ihrer Art - mit einer Grundsatzrede
von Präsident Obama ein wichtiges Zeichen. Darauf müssen wir nun
aufbauen. Die Teilnehmer dieser Konferenz, darunter auch Vertreter
aus Deutschland, waren sich einig, dass die Welt Krieg gegen einen
neuen Feind führt, gegen den noch keine umfassende Strategie gefunden
ist. Gerade der sogenannte Islamische Staat (IS) oder die Boko Haram
in Nigeria zeigen, dass wir in Teilen der Welt eine Rückkehr der
Barbarei erleben. Die Terroristen kennen in ihrer Brutalität keine
Grenzen.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt - angesichts der Krisen
und Konflikte, die mit den Anschlägen von Paris oder Kopenhagen
bereits europäische Hauptstädte erreicht haben - mit aller Kraft die
internationalen Bemühungen zur Bekämpfung des Terrorismus. Ein
zentraler Baustein hierfür war das im Januar 2015 beschlossenen
Mandat zur Ausbildung der Kurden im Nordirak im Kampf gegen den IS.
Der Terrorismus ist ein Grundübel unserer Zeit. Wir dürfen nicht
zulassen, dass Gewalt, die sich auch und gerade gegen unsere
gemeinsamen Werte richtet, zu einer Selbstbeschränkung in unserer Art
zu leben führt. Die Verhinderung von Terrorismusfinanzierung, der
Abgleich von Fluggastdaten oder die beschlossene Einführung eines
Ersatzpersonalausweises sind innenpolitische Maßnahmen, mit denen
Deutschland seiner Verantwortung im Kampf gegen den internationalen
Terrorismus gerecht wird."
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Datum: 20.02.2015 - 12:43 Uhr
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