Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Verteidigungsministerin plant neues Weißbuch
Die großen und die kleinen Linien
alexandra Jacobson, Berlin
(ots) - Die Bundesregierung will sich neue Gedanken über
die sicherheitspolitischen Leitlinien machen. Im Grundsatz ist das
richtig. Die Bedrohungen in der Welt nehmen zu - und ändern sich. Der
Terror erreicht mit dem "Islamischen Staat" neue Dimensionen. Mit der
Ukraine-Krise ist der Krieg auch nach Europa zurückgekehrt. Die
Ängste der kleineren NATO-Staaten im Baltikum oder auch Polens vor
Russland müssen ernst genommen werden. Konzepte wie Landes- und
Bündnisverteidigung und Abschreckung sind auf einmal nicht mehr
Hirngespinste aus längst vergangenen Tagen, sondern aktuelle
Aufgaben. Doch es geht gerade in der Verteidigungspolitik nicht nur
um die großen strategischen Linien, es geht auch um das tagtägliche
Klein-Klein. Gestern wurde bekannt, dass Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen für die Anschaffung von Hubschraubern mehr Geld
ausgeben muss als geplant. Wieder einmal ist ein
Rüstungsbeschaffungsvorhaben aus dem Ruder gelaufen. Eine größere
Verlässlichkeit in der Rüstungsbeschaffung bleibt eine wichtige
Dauerbaustelle, ebenso die Frage, wie es die Bundeswehr als
Freiwilligenarmee schaffen kann, mehr junge Menschen zu gewinnen. Und
ganz oben auf der Liste sollte die europäische Zusammenarbeit stehen.
Gemeinsame europäische Streitkräfte und eine gemeinsame
Sicherheitspolitik sind wichtiger als alle nationalen Egoismen.
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Datum: 17.02.2015 - 20:30 Uhr
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