neues deutschland: Zum Ukraine-Gipfel in Minsk
(ots) - Die Minsker Vereinbarung über eine Waffenruhe im
Donbass ist das Ergebnis mühseliger Verhandlungen. Trotz aller
Unwägbarkeiten scheint ein Schritt weg vom Krieg gelungen zu sein.
Manches, was ohne Einigung blieb, wurde wenigstens schon einmal
besprochen. Darum, dass es dazu kam, haben sich in besonderer Weise
und mit einem neuen Schulterschluss Berlin und Paris verdient
gemacht. Sicher aus der gemeinsamen Erkenntnis heraus, dass es keine
militärische Lösung für den ukrainischen Konflikt geben könne. Es war
durchaus mutig, daraus eigene politische Schlüsse zu ziehen. Denn aus
transatlantischem Abstand wird wohl immer noch recht gern auf mehr
Waffen gesetzt - und sei es, um zur »Bestrafung« des Kreml den »Preis
zu erhöhen«. Nicht ohne Risiko war es - auch angesichts übler
republikanischer Beschimpfung durch Senator McCain - ,der Logik zu
folgen, dass es eine Lösung nur mit, aber nicht gegen Russland geben
könne. Nicht als Vermittler waren die Bundeskanzlerin und Frankreichs
Staatschef nach eigenem Bekunden unterwegs. Ihre Sache sei die
Vertretung europäischer Interessen. Das höchste davon wäre Frieden.
Freitagmorgen sah Angela Merkel etwas Hoffnung nicht nur für die
Ukraine, sondern damit auch für Europa. Doch einen Kontinent der EU
in den heutigen und vielleicht noch in künftigen Grenzen dürfte sie
kaum meinen. Es kann nur um ein Europa einschließlich nicht nur der
Ukraine, sondern auch Russlands gehen.
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Datum: 12.02.2015 - 18:13 Uhr
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