Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD-Klausurtagung
(ots) - Welch ein Dilemma für die SPD: In neun der 16
Bundesländer gibt sie die Richtung vor, in fünf weiteren ist sie an
der Regierung beteiligt. Und auf Bundesebene? Da dümpelt sie seit der
Bundestagswahl im September 2013 ziemlich konstant bei 25 Prozent.
Und das, obwohl sie ihre Hauptanliegen wie Mindestlohn und Rente mit
63 in der Großen Koalition durchgesetzt hat. Diese Diskrepanz
zwischen Bund und Ländern ist in erster Linie durch die Politik einer
Frau zu erklären: Angela Merkel. Die Bundeskanzlerin scheint für eine
Mehrheit der Wähler an der Spitze der deutschen Regierung
unersetzlich zu sein - ob der Koalitionspartner FDP, SPD oder Grüne
heißt. Doch es wird eine Zeit nach Angela Merkel geben. Und diese
Zeit will die SPD schneller herbeiführen als erst im Jahr 2021. Für
einen Machtwechsel schon 2017 braucht die SPD zwei Dinge: eine
bündnistaugliche Linke und eine eigene, einheitliche Linie. Beides
scheint heute wenig wahrscheinlich. Auf absehbare Zeit wird die SPD
mit sich selbst beschäftigt bleiben - und damit genug zu tun haben,
wenn man bloß an die Edathy-Affäre denkt.
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Datum: 08.02.2015 - 21:00 Uhr
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