Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Herbstgutachten
Leben von der Substanz
ANDREA FRÜHAUF
(ots) - Der Abschwung in Deutschland kommt nicht aus
heiterem Himmel. Warnsignale gab es schon seit längerem. Bereits im
Frühjahr ist die deutsche Wirtschaft wegen des schwachen Außenhandels
und sinkender Investitionen geschrumpft. Die gute Stimmung im Land
hat sich inzwischen eingetrübt. Die deutsche Exportlok, die inmitten
kriselnder Euroländer lange Zeit verlässlich auf Kurs schien, fährt
inzwischen Schritttempo. Und trotz historisch niedriger Zinsen haten
sich Unternehmen mit Investitionen zurück. Deutschland sollte sich
vor Selbstgefälligkeit hüten, warnten Ökonomen schon 2013.
Bundeskanzlerin Angela Merkel reist zwar beharrlich von Krisengipfel
zu Krisengipfel, doch Visionen für Deutschland hat sie nicht.
Stillstand bringt das Land aber nicht weiter. Nach der vom damaligen
Kanzler Schröder eingefädelten Agenda 2010, mit der immerhin die
versicherungspflichtige Beschäftigung gewachsen ist, wurde keine
mutige Reform mehr gewagt. Die pragmatische Kanzlerin erntet die
Früchte. Zyniker sprechen schon vom Entwicklungsland Deutschland.
Zwar hat Bundesfinanzminister Schäuble den Schuldenberg verringert,
was angesichts von Wirtschaftswachstum und Niedrigstzinsen leicht
war. Doch wichtige Investitionen in die Infrastruktur wurden
versäumt, wie marode Brücken und mangelnde Stromnetze offenbaren. Es
scheint, als sei Deutschland in einen tiefen Dornröschenschlaf
verfallen, statt im Wettbewerb mit Asiaten und Amerikanern modernste
Technologien, Wissenschaft und Bildung voranzutreiben. Zwar sollen
Hausbesitzer zum Klimaschutz ihre vier Wände akribisch dämmen, doch
vom Einsatz von Styropor, das laut europäischer Chemikalienverordnung
als "besonders besorgniserregender Stoff" gilt, profitiert vor allem
die Chemieindustrie. Schlechter kann das Zeugnis für die Große
Koalition nicht ausfallen: Laut den vier Wirtschaftsinstituten
schwächt sie mit ihrer Politik den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Zwar verteilt sie mit Mütterrente und Rente mit 63 schöne
Sozialgeschenke, doch könnte sich der einseitige Griff in die
Sozialkassen als gefährliche Rolle rückwärts erweisen. Deutschland
lebt von der Substanz.
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Datum: 09.10.2014 - 21:00 Uhr
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