Mitteldeutsche Zeitung: zu Sachsen/Regierungsbildung
(ots) - Sachsens Grüne wollen nicht mit der CDU koalieren,
sie überlassen das Regierungsgeschäft der SPD. Keine Überraschung,
aber dennoch falsch. Die Grünen begründen ihren Ausstieg aus den
Gesprächen damit, sie hätten bei den Themen Bildung und Energiewende
nicht "alle" ihre Forderungen "vollständig" durchsetzen können. Wie
bedauerlich, aber ist es nicht üblich so? Wenn sich zwei
unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Programmen
zusammenhocken, um über eine gemeinsame Regierung nachzudenken, dann
kann nicht einer "vollständig" vorschreiben, was beide zu tun haben.
Wer so denkt wie Sachsens Grüne, hat nicht begriffen, dass der
Kompromiss zum Kern demokratischer Politik gehört. Wahrscheinlich
steckt kühle Abwägung dahinter: Koalieren bedeutet mehr Schaden als
Nutzen für die Grünen. Letztlich ist das feige.
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Datum: 19.09.2014 - 18:16 Uhr
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