Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu SPD und TTIP
(ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die
Debatte über das transatlantische Freihandelsabkommen:
Sich auf eine gemeinsame Position mit den Gewerkschaften berufen
zu können, ist für Sigmar Gabriel ein im Wortsinne schlagendes
Argument gegen die entschiedenen Kritiker in der eigenen Partei.
Ihnen ist aber dringend zu raten, sich nicht mit weichen
Formulierungen abspeisen zu lassen. Sie müssen alles tun, um ihrem
Vorsitzenden klarzumachen: Es geht bei TTIP um die Möglichkeiten der
Politik, dem kapitalistischen Wirtschaften soziale, ökologische, auch
kulturelle Grenzen zu setzen. Diese Grenzen unter dem Vorwand des
freien Handels mehr und mehr zu schleifen, das ist der entscheidende
Grund dafür, dass die Markt-Apologeten auf beiden Seiten des
Atlantiks das TTIP-Abkommen überhaupt wollen. Und es ist ziemlich
naiv zu glauben, diese Richtung bei voller Fahrt umkehren zu können.
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Kira Frenk
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Datum: 18.09.2014 - 16:54 Uhr
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