Schön/Jarzombek: Neue EU-Kommission bringt Digital-Standort Europa voran
(ots) - Digitale Agenda auf europäischer und deutscher
Ebene eng verzahnen
Am heutigen Mittwoch wurde Günther Oettinger als Kommissar für
Digitale Wirtschaft und Gesellschaft nominiert. Hierzu erklären die
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Nadine
Schön, und der internetpolitische Sprecher Thomas Jarzombek:
Nadine Schön: "Mit dem Ressort Digitale Wirtschaft und
Gesellschaft betreut Günther Oettinger einen Bereich, den der
designierte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als Kernbereich
der Kommission bezeichnet hat: Die Schaffung eines digitalen
Binnenmarktes für Verbraucher und Unternehmen. Darin liegt eine
besondere Chance auch für die Digitalisierung hier in Deutschland.
Dass Jean Claude Juncker diesen wichtigen Bereich dem Deutschen
Kommissar anvertraut, ist eine besondere Auszeichnung. Das zeigt,
dass die hiesigen Anstrengungen der Digitalisierungspolitik,
insbesondere auch die Digitale Agenda der Bundesregierung, auf
europäischer Ebene wahrgenommen werden. Wir werden uns als
CDU/CSU-Fraktion für den digitalen Wandel im Sinne einer innovations-
und gründungsfreundlichen Digitalpolitik in Europa einsetzen."
Thomas Jarzombek: "Die Entscheidung, Günther Oettinger als
Kommissar für die Digitale Wirtschaft und Gesellschaft zu nominieren,
ist ein starkes Signal. Ich freue mich darauf, dass Günther Oettinger
exzellente Rahmenbedingungen für die weitere Entwicklung der
Digitalen Wirtschaft in Europa, wie die Chancen von Big Data, schafft
und die richtigen Weichen für einen innovationsfreundlichen
Regulierungsrahmen stellt. Wir werden als Arbeitsgruppe Digitale
Agenda der CDU/CSU-Fraktion einen engen Austausch mit der
Europäischen Ebene suchen: Die Digitale Agenda auf Europäischer Ebene
muss eng mit der Digitalen Agenda in Deutschland verzahnt werden."
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Datum: 10.09.2014 - 17:05 Uhr
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