Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Neue EU-Kommission
Team Juncker - wer spielt wo?
Knut Pries, Brüssel
(ots) - Die Frauenfrage ist gelöst. Mit Geduld und
Spucke, Drohungen und Ermahnungen hat Jean-Claude Juncker den
Regierungen der Mitgliedsstaaten doch noch eine Mindestzahl
EU-Kommissarinnen abgerungen. 9 von insgesamt 28 Ländern haben Frauen
für die Chefetage der EU-Zentralbehörde nominiert. Neun
Kommissarinnen sind exakt so viel, wie der scheidende
Kommissionspräsident Barroso im Team hatte. Weniger werde man nicht
akzeptieren, hatte das Europaparlament signalisiert. Das war keine
leere Drohung: Die Juncker-Kommission muss sich Ende Oktober einer
Vertrauensabstimmung in der EU-Volksvertretung stellen, und dort sind
sie dieser Tage recht selbstbewusst. Das Quotenproblem ist Juncker
los, nun muss er die Damen mit Premiumjobs versorgen. Hohe
Erwartungen hegen auch die vier früheren Regierungschefs und elf
Exminister im Team. Außerdem gilt es, die Parteifamilien bei Laune zu
halten, die dem langjährigen Luxemburger Premier ins Amt geholfen
haben (Christdemokraten, Sozialisten, Liberale). Sowie natürlich die
Regierungen, die sich darauf kaprizieren, eine Schlüsselposition im
Bereich Wirtschaft zu ergattern. Dutzende Ressort-Schnittmuster hat
Juncker erwogen und verworfen, bis unmittelbar vor der heutigen
Präsentation war die Idealformation noch nicht gefunden. Und auch
damit muss der künftige Spielführer zurechtkommen: Die Kopfstelle
bleibt überdimensioniert, weil jeder Mitgliedsstaat auf "seinem"
Vertreter beharrt. Juncker versucht es mit einer neuen Struktur:
Anstelle der alten Ordnung (1 Land = 1 Kommissar = 1 Ressort) gibt es
künftig unter dem Chef sieben Stellvertreter an der Spitze eines
Ressortbündels, dessen Elemente wiederum von je einem Kommissar
geleitet werden. Das scheint im Ansatz richtig. Fragt sich nur, ob
die Sache in der Praxis funktioniert. Das Verhältnis von "Oberen" und
"Unteren" ist ungeklärt. Wenn sie sich auf Hahnenkämpfe verlegen,
wird''s eng. Da hilft - Hahn hin, Huhn her - auch keine Frauenquote.
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Datum: 09.09.2014 - 20:50 Uhr
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