APEX und ResMed klären Patentstreit
(ots) - ResMed Inc. und APEX
Medical Corp. haben einer vertraulichen Vereinbarung zugestimmt, die
ihre offenen Patentstreitigkeiten bereinigt. Im Rahmen der
Vereinbarung hat APEX das Recht, weltweit seine Wizard-Masken sowie
seine XT- und iCH-Flowgeneratoren zu verkaufen und zu importieren.
APEX stimmte zu, sämtliche Gültigkeitsanfechtungen gegen
ResMed-Patente aufzugeben, während ResMed einwilligte, schwebende
Verfahren einzustellen. Die weiteren Details der Abmachung sind
vertraulich.
Entsprechend der Abmachung beantragt ResMed die Beendigung seiner
Rechtsstreitigkeiten gegen die Produkte von APEX. Ebenso hat APEX die
Beendigung seiner Gültigkeitsanfechtungen gegen ResMed-Patente
beantragt, die in den Vereinigten Staaten, Europa, Deutschland, Japan
und China offen waren. Die Abmachung beendet einen weltweiten
Rechtsstreit, der im März 2013 begann, als ResMed eine Klage wegen
Patentverstoßes gegen APEX bei der US-amerikanischen Kommission für
internationales Handelsrecht (U.S. International Trade Commission)
und beim Bundesgericht in Los Angeles einlegte.
"Als führender Innovator auf dem Markt der schlafbezogenen
Atemstörungen ist es entscheidend, dass wir unsere Innovationen
verteidigen", sagte David Pendarvis, Chief Administrative Officer und
weltweiter Leiter der Rechtsabteilung bei ResMed. "Wir begrüßen
gesunden, fairen Wettbewerb auf diesem wachsenden Markt. Diese
Vereinbarung mit APEX ist ein gutes Ergebnis, das unseren Zielen
entspricht und ResMed ermöglicht, sich weiterhin darauf zu
konzentrieren, das Leben von Millionen von Menschen zu verbessern."
"Als einer der führenden Innovatoren im Bereich der Atem- und
Drucktherapie glaubt APEX an gesunden, fairen Wettbewerb auf dem
Markt. Diejenigen, die Atemtherapie benötigen, haben einen Nutzen
davon, wenn die Anstrengungen auf Innovationen ausgerichtet sind, die
die Lebensqualität verbessern", sagte der stellvertretende Leiter des
Vetriebs von APEX, PJ Hsueh. "Wir betrachten die heutige, weltweite
Lösung der Konflikte als einen Sieg für Menschen, die an Schlafapnoe
leiden."
Kontakte:
Für ResMed Für APEX
Bernadette McBrearty PJ Hsueh
Stellvertretende
Leitung Global
Marketing
Communications Stellvertretende Vertriebsleitung, APEX Medical Corp
O: 858-836-6786 O: 714.671.3818
news(at)resmed.com pj.hsueh(at)apexmedicalcorp.com
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Datum: 05.09.2014 - 16:04 Uhr
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