ITC-Richter spricht gemischtes Urteil im Fall ResMed (RMD)
(ots) - Wie BMC Medical Corp. ("BMC"), ein
führender Hersteller und Anbieter von Produkten für Schlafapnoe,
bekanntgab, hat ein Verwaltungsrichter der ITC (Internationale
Handelskommission der Vereinigten Staaten) ein erstes Urteil in der
ResMed-Klage in der ITC gefällt. BMC konnte eines der ResMed-Patente
für Masken erfolgreich für unwirksam erklären und drei der vier
ResMed-Patentansprüche für den Luftbefeuchter bei den CPAP-Geräten
abweisen. BMC bereitet derzeit eine Petition zur Vorlage bei der
Kommission vor, um den verbleibenden Anspruch für unwirksam zu
erklären und die BMC CPAP-Produkte für den zukünftigen Import
freizugeben. Selbst wenn die Entscheidung bestätigt wird, hat dies
keine Auswirkung auf die neueste Generation von CPAP-Produkten, die
BMC entwickelt.
BMC war auf ein positives und negatives Urteil der Kommission
vorbereitet. Die Entscheidung des Verwaltungsrichters wird noch
geprüft, und die ITC wird voraussichtlich nicht vor Dezember ein
endgültiges Urteil sprechen. Die Ingenieure haben aber Produkte
bereits modifiziert, um die Patente zu umgehen. BMC wird die neuen
Produktdesigns sofort in die Fertigung geben um sicherzustellen, dass
es keine Versorgungsengpässe gibt und seine Schlaftherapieprodukte
mit beispiellosem Preis-Leistungsverhältnis weiterhin am Markt
erhältlich sind.
"Das Urteil des ITC-Richters ist nur vorläufig, und wir bleiben
zuversichtlich für einen erfolgreichen Einspruch vor der vollen
Kommission", sagte James Xu, General Manager von BMC. "Zudem
entwickelt BMC seine Designs ständig weiter. Um die Versorgung
unserer Kunden sicherzustellen, haben wir bereits neue Designs
eingeführt, bei denen keine Gefahr einer Verletzung von
ResMed-Patenten besteht. ResMed hat bereits zugegeben, dass bei
einigen davon keine Verletzung vorliegt. Falls die ITC irgendwelche
Verfügungen ausspricht, werden diese nur Teilbereiche betreffen und
keine Auswirkung auf die neuesten Generationen unserer CPAP-Produkte
haben. Wir sind unserem Engagement weiterhin verpflichtet überragende
Produkte und Technologien in die USA zu bringen und gleichzeitig zur
Kostensenkung im Gesundheitswesen und zur Erhöhung der Rendite im
Bereich dauerhafter medizinischer Ausrüstung beizutragen."
Pressekontakt:
KONTAKT: Andrea Yu, +86-10-5166-3880, intl(at)bmc-medical.com
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Datum: 26.08.2014 - 00:08 Uhr
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- BMC umgeht angefochtene Patente beim Produkt-Design Peking
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