Rheinische Post: Frieden schaffen
mit Waffen
Kommentar Von Michael Bröcker
(ots) - Bundespräsident Joachim Gauck hat mit seiner
Forderung, den "Einsatz militärischer Mittel nicht von vorneherein zu
verwerfen", einen Sturm des Protests ausgelöst. Dabei hätte er ruhig
schärfer formulieren können. Denn der Einsatz militärischer Mittel
kann auch die einzige Lösung in einem Konflikt sein. Etwa im
Nordirak. Mit dem Ziel des globalen Dschihadismus schlachten die
IS-Brigaden seit Wochen nachweislich Menschen ab. Sie dokumentieren
diese Gräueltaten für jeden sichtbar im Internet. Ob dies nun formal
ein Völkermord ist oder (noch) nicht, mögen Juristen diskutieren. Die
Politiker des Westens können nicht zusehen. Die USA haben mit
Lufteinsätzen den Vormarsch der Kämpfer gestoppt. Zu Ende ist er noch
nicht. Deutschland sollte sich nun rasch für ein koordiniertes
EU-Hilfsprogramm einsetzen, das die Lieferung von Waffen beinhaltet.
Es geht nicht um hochintelligente Waffensysteme. Den Kurden könnten
in der bevorstehenden Schlacht um Erbil Gewehre, Munition und
Panzerabwehrsysteme helfen. Die große Koalition hat eine Ära der
aktiven Außenpolitik begonnen. Wenn sie es ernst meint, muss sie
eingreifen. Politik nach dem Pazifisten-Motto "Frieden schaffen ohne
Waffen" beeindruckt die IS nicht.
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Datum: 17.08.2014 - 19:43 Uhr
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