Rheinische Post: Landtagswahl: Auch Thüringer Linke plant Mitgliederentscheid zu möglichem Koalitionsvertrag
(ots) - Nach der SPD hat nun auch die Linke in
Thüringen angekündigt, nach der Landtagswahl am 14. September im
Falle eines Wahlsiegs ein Mitgliederreferendum abhalten zu wollen.
"Es ist beschlossene Sache, dass es einen Mitgliederentscheid der
Linken zum Koalitionsvertrag geben wird, sollte die Partei an der
Regierungsbildung beteiligt sein", sagte Bodo Ramelow,
Spitzenkandidat der Linken in Thüringen, der in Düsseldorf
erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Die Frage, ob die
Mitglieder ein rot-rotes oder ein rot-rot-grünes Bündnis befürworten,
müsse aber nicht abgestimmt werden. "Voraussichtlich wird unseren
Mitgliedern ein Eckpunktepapier der Koalitionsvereinbarungen
vorgelegt - nicht der gesamte Vertrag", erläuterte Anke Hofmann,
Landesgeschäftsführerin der Linken in Thüringen, gegenüber der
"Rheinischen Post". Unterdessen soll bei der Thüringer SPD nach
Informationen der Zeitung erst am Tag nach der Wahl beschlossen
werden, über welche Frage es einen Mitgliederentscheid geben wird:
Entweder darüber, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden,
oder aber über einen schon stehenden Koalitionsvertrag nach den
Verhandlungen.
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Datum: 12.08.2014 - 00:00 Uhr
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