BERLINER MORGENPOST: Potsdam macht große Fehler/ Ein Leitartikel von Christine Richter
(ots) - Es ist ein überraschendes Votum gewesen: Die
Stadtverordnetenversammlung in Potsdam hat sich am Mittwochabend
mehrheitlich enthalten und damit erreicht, dass das Bürgerbegehren
gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche angenommen wird. Obwohl die
Mehrheit aus SPD, CDU, Grünen und zwei kleineren politischen Gruppen
eigentlich für den Wiederaufbau der Kirche ist - und deshalb gegen
die Annahme des Bürgerbegehrens hätte stimmen müssen. Mit ihrem
taktischen Abstimmungsverhalten - besser gesagt, mit ihrer Trickserei
- ist es den Politiker somit gelungen, dass es keine zweite Stufe,
also keinen Bürgerentscheid zur Frage, ob die Garnisonkirche wieder
errichtet werden soll, mehr geben wird.
Die Stadt Potsdam hat sich mit ihrem Abstimmungsverhalten wahrlich
keinen Gefallen getan. Schlimmer noch: Auf diese Weise stärkt sie nur
die Politikverdrossenheit der Menschen. (...)
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Datum: 31.07.2014 - 21:40 Uhr
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