Schiewerling: Guten Arbeitsmarkt in der Erfolgsspur halten
(ots) - Arbeitsmarktpolitik muss Beschäftigung fördern und
nicht behindern
Der deutsche Arbeitsmarkt steht gut da. So lautet das Fazit der
Bundesagentur für Arbeit, die heute die Arbeitsmarktdaten für den
Monat Mai vorgestellt hat. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und
sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl
Schiewerling:
"Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt in seiner Erfolgsspur. Weniger
Arbeitslose im Monats- und Jahresvergleich, mehr Erwerbstätigkeit
und weiter gewachsene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
sowie eine ungebrochen starke Kräftenachfrage zeigen dies deutlich.
Dank einer klugen Arbeitsmarkt-und Wirtschaftspolitik unter Führung
der Union nimmt der deutsche Arbeitsmarkt eine Ausnahmeposition und
zugleich Vorreiterrolle in Europa ein. Hier steht die deutsche
Politik in einer besonderen Verantwortung.
Diese Erfolgsspur ist eben kein "einmaliges Erlebnis". Seit die
Union Regierungsverantwortung trägt, entwickelt sich der Arbeitsmarkt
nahezu konstant in diese erfolgreiche Richtung. Umso wichtiger ist
es, die Arbeitsmarktpolitik weiter sehr konsequent an den Erfolgen
für die Menschen auszurichten. Was schafft und sichert gute Job, was
fördert Beschäftigung mit guter Perspektive in allen Branchen und
Regionen? Das sind die wesentlichen Prüfaufträge für künftige
Entscheidungen.
Dazu zählen verstärkte Anstrengungen, Langzeitarbeitslose
zurückzuführen auf den ersten Arbeitsmarkt. Zeiten eines starken
Arbeitsmarktes müssen genau dafür zielgerichtet genutzt werden. Diese
Prüfaufträge gelten zudem für die anstehende Umsetzung der
politischen Zielsetzung von Mindestlohn und Stärkung der
Tarifautonomie. Beschäftigung fördern und schaffen anstatt
überregulieren und verhindern - das ist und bleibt der Kurs der Union
in der Arbeitsmarktpolitik auch in der dritten
Regierungsverantwortung in Folge."
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Datum: 28.05.2014 - 15:34 Uhr
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